AGB


A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN


1. Die nachstehend aufgef√ľhrten Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen liegen den¬†¬†¬†¬† Lieferungen und Leistungen der DMS zugrunde. Abweichende und/oder erg√§nzende Vereinbarungen bed√ľrfen der ausdr√ľcklichen (schriftlich und unterzeichnet) Zustimmung von DMS. Insbesondere bed√ľrfen jegliche m√ľndliche Vereinbarungen und Zusicherungen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Unterzeichnung durch DMS. 2. Erf√ľllungsort ist Bayreuth. Gerichtsstand f√ľr alle aus diesem Vertragsverh√§ltnis sich ergebenden Streitigkeiten ist f√ľr beide Teile Bayreuth, und zwar auch f√ľr Klagen im Wechsel- oder Scheckproze√ü. 3. Soweit DMS andere Zahlungsbedingungen nicht verlangt oder schriftlich akzeptiert hat, sind Verkaufspreise ohne Abzug innerhalb von 8 (acht) Tagen ab Rechnungsdatum f√§llig und den von DMS angegebenen Konten gutzubringen. DMS beh√§lt sich vor, jederzeit (insbesondere bei Vertragsverletzungen oder Zahlungsverzug) Zahlungen sofort f√§llig zu stellen bzw. Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Bei Vertragsverletzungen, insbesondere versp√§teter Zahlung ist DMS berechtigt, Auftr√§ge ganz oder teilweise zu stornieren oder die Auslieferung der Leistungen zu suspendieren. Dar√ľber hinaus ist DMS berechtigt, Verzugszinsen in H√∂he von 12% zu berechnen.

B. WARENVERKAUF

1. Kaufvertr√§ge √ľber Hardware gelten, auch wenn sie zeitlich mit der etwaigen Bestellung von Software zusammenfallen, als eigenst√§ndige Vereinbarungen, die auch unabh√§ngig davon abgeschlossen worden w√§ren. Der Verkaufspreis beinhaltet grunds√§tzlich weder Inbetriebnahme und Installation vor Ort noch Schulung/Einf√ľhrung in die Benutzung der √ľberlassenen Hardware. Lieferungen erfolgen ab Werk. 2. Soweit f√ľr Markenprodukte Herstellergarantien gegeben werden, beschr√§nken sich Gew√§hrleistungsanspr√ľche nach BGB, mit der Ma√ügabe, da√ü DMS beim Vorliegen eines Mangels zun√§chst eine angemessene Nachbesserungsfrist einzur√§umen ist. Die Gew√§hrleistungsfrist beginnt mit √úbergabe des jeweiligen Ger√§tes an den K√§ufer zu laufen (Datum des Lieferscheines ma√ügebend). Nach Ablauf der Gew√§hrleistungsfrist empfehlen wir den Abschlu√ü eines Wartungsvertrages. 3. Die Gefahr geht auf den K√§ufer √ľber, sobald die Ware dem Transportunternehmer √ľbergeben worden ist und das Lager von DMS verlassen hat. Dies gilt auf dann, wenn DMS die Transportkosten √ľbernommen hat.

C. REPARATUR


1. Der Reparaturumfang richtet sich nach dem schriftlichen Reparaturauftrag. Liegt ein solcher nicht vor, bestimmen sich Reparaturauftrag und Umfang nach dem billigen Ermessen der DMS. 2. Soweit DMS nicht in der Lage ist, die entsprechenden Reparaturen durchzuf√ľhren, ist sie berechtigt, die Reparaturarbeiten bei Niederlassungen der Herstellerfirmen oder anderen autorisierten Werkst√§tten namens und im Auftrag des Kunden durchf√ľhren zu lassen. 3. Reparaturrechnungen sind innerhalb 8 Tagen ohne Skontoabzug f√§llig.

D. DMS-SYSTEMHAUS SOFTWARE


a) DMS Standardsoftware
1. Die Lieferung der Standardsoftware erfolgt durch √úbergabe bzw. √úbersendung des/der Programmdatentr√§ger(s) sowie eines Benutzerhandbuches. Auf Wunsch des Lizenznehmers erfolgt die Installation der Standard-Software, eine spezielle Programmeinweisung bzw. individuelle Anpassungen und ggf. die Erstellung eines Bedienerhandbuches gegen gesonderte Verg√ľtung nach Stundenaufwand entsprechend unseren jeweils g√ľltigen Stundens√§tzen zuz√ľglich Reisekosten und Reisespesen (Anlage C). 2. Wir leisten keine Gew√§hr daf√ľr, da√ü die Standardsoftware den betrieblichen Besonderheiten des Lizenznehmers entspricht, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Unsere Mitarbeiter sind zu m√ľndlichen Zusicherungen nicht bevollm√§chtigt. 3. Auch f√ľr Rechenzeiten einzelner Programmabl√§ufe k√∂nnen wir keine Gew√§hr √ľbernehmen, weil insoweit die Kapazit√§t der Datenverarbeitungsanlage und deren Nutzungsgrad ausschlaggebend sind. 4. Wir verpflichten uns, M√§ngel an der Standardsoftware binnen einer halbj√§hrigen Gew√§hrleistungsfrist ab √úbergabe des Programmdatentr√§gers an den Lizenznehmer kostenlos nachzubessern. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das Programm gem√§√ü ¬ß 377, 378 HGB unverz√ľglich zu untersuchen und uns eventuelle M√§ngel unverz√ľglich schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel sp√§ter, so mu√ü die Anzeige ebenfalls unverz√ľglich zu diesem Zeitpunkt gemacht werden. Unterl√§√üt der Lizenznehmer die Anzeige, gilt die Leistung auch hinsichtlich des Mangels als genehmigt. 5. Minderungs- Wandlungsrechte stehen dem Lizenznehmer erst dann zu, wenn ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen ist. Bei Eingriffen durch den Lizenznehmer bzw. Dritte entf√§llt jede weitere Gew√§hrleistung durch uns. 6. S√§mtliche Anspr√ľche aus Standard-Softwareauftr√§gen verj√§hren nach Ablauf von 6 Monaten nach Lieferung. Nach Ablauf der Gew√§hrleistungsfrist empfehlen wir den Abschlu√ü eines Pflegevertrages. 7. Wir behalten uns vor, unsere Standardsoftware zu √§ndern, weiterzuentwickeln, zu verbessern oder durch Neuentwicklungen zu ersetzen. Wenn wir Lizenznehmern, mit denen wir keinen zus√§tzlichen Pflegevertrag abgeschlossen haben, einen neuen Programmstand zur Verf√ľgung stellen, geschieht das gegen zus√§tzliches Entgelt. Wenn neue Programmst√§nde ohne Zusatzentgelt zur Verf√ľgung gestellt werden, entf√§llt jede Gew√§hrleistung.

b) Software, von DMS im Kundenauftrag erstellt
1. Der Umfang des Softwareauftrages bestimmt sich nach dem gemeinsam erstellten Pflichtenheft oder nach der Auftragsbest√§tigung der DMS. 2. Zur Softwareerstellung geh√∂rt auch die Erstellung eines Bedienerhandbuches gegen gesonderte Verg√ľtung f√ľr den Anwender, jedoch, soweit vertraglich nicht anderweitig vereinbart, nicht Installation/Inbetriebnahme, Einweisung und Schulung. 3. DMS bem√ľht sich, die Anwender zeitig zu bedienen. Soweit sie Fertigstellungsdaten angibt, handelt es sich dabei um ungef√§hre Sch√§tzungen. Liegt ein brauchbarer Teil der in Auftrag gegebenen Software vor, ist der Abnehmer verpflichtet, mit diesem zu arbeiten. 4. Das Programm gilt mit der Benutzung des gesamten Programms oder eines wesentlichen Teiles durch den Verwender als abgenommen. 5. Es gilt ferner als abgenommen, wenn der Abnehmer auf eine Abnahmeanzeige der DMS nicht innerhalb der folgenden 10 Werktage nach Anzeigedatum einen Abnahmetermin nennt. 6. Zeigen sich M√§ngel, hat der Verwender, bei dem die M√§ngel auftreten, f√ľr DMS in einem M√§ngelprotokoll festzuhalten, wann und in welchem Zusammenhang diese M√§ngel auftreten. DMS steht eine angemessene Zeit zur Fehlersuche zur Verf√ľgung. Nach Ortung des Fehlers hat DMS diesen innerhalb eines zumutbaren Zeitraumes zu beseitigen. 7. Steht zu bef√ľrchten, da√ü Fehlersuche und Fehlerbeseitigung einen gr√∂√üeren Zeitraum in Anspruch nehmen werden, ist DMS berechtigt, dem Anwender eine brauchbare Interimsl√∂sung zur Verf√ľgung zu stellen. 8. S√§mtliche Anspr√ľche aus kundenspezifischen Softwareauftr√§gen verj√§hren nach Ablauf von 6 Monaten. Nach Ablauf der Gew√§hrleistungsfrist empfehlen wir den Abschlu√ü eines Pflegevertrages.

c) Allgemeines
1. Es gelten die Bedingungen des ‚ÄúDMS-Software-Lizenzvertrages‚ÄĚ (Anlage A). 2. Von DMS erstellte Software gilt zwischen den Vertragsparteien als schutzw√ľrdig und schutzf√§hig. Die Programme sind ausschlie√ülich f√ľr den Einsatz beim Verwender bestimmt. Sowohl das Fertigen von Kopien f√ľr andere Zwecke als auch das √úberlassen des Programmes an Dritte zu diesem oder einem anderen Zwecke ist unzul√§ssig und verpflichtet, Schadenersatz zu leisten. 3. Bei √úberlassung des Programms verf√§llt der zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Kaufpreis als Vertragsstrafe. Dieser wird auf einen m√∂glichen Schadenersatz der DMS nicht angerechnet. Die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes ist m√∂glich. 4. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die Datensicherung t√§glich mit mindestens f√ľnf in regelm√§√üigem Wechsel zum Einsatz gebrachten Datentr√§gern vorzunehmen. Ausk√ľnfte zu allen Fragen der Datensicherung k√∂nnen bei uns erg√§nzend eingeholt werden. 5. F√ľr Sch√§den, die durch eine ordnungsgem√§√üe Datensicherung vermieden worden w√§ren, ist unsere Haftung ausgeschlossen. 6. Vermittelt DMS Programme anderer Hersteller, beschr√§nkt sich die Haftung von DMS auf Verschulden bei der Auswahl des Programmlieferanten. 7. Die Abwerbung von Mitarbeitern ist unzul√§ssig. Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, w√§hrend ihrer vertraglichen Beziehungen weder gegenseitig Mitarbeiter abzuwerben, noch Mitarbeiter aus der jeweiligen anderen Firma einzustellen. F√ľr den Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sie sich Schadenersatz zu leisten und, ohne Anrechnung auf einen m√∂glichen Schadenersatz, pauschal eine Vertragsstrafe in H√∂he des Jahresbruttobezuges des entsprechenden Mitarbeiter an den Vertragspartner zu bezahlen.

E. ALLGEMEINE SCHLUSSVORSCHRIFTEN


1. F√ľr Sch√§den haftet DMS, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur im Falle mindestens grober Fahrl√§ssigkeit. Gegen√ľber Kaufleuten haftet DMS nur bei Vorsatz oder grober Fahrl√§ssigkeit ihrer Organe oder leitenden Angestellten. 2. Haftung f√ľr entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Sch√§den aus Anspr√ľchen Dritter gegen den Kunden oder andere mittelbare Folgesch√§den, sowie Sch√§den an aufgezeichneten Daten wird ausgeschlossen. 3. Die Aufrechnung mit noch nicht von DMS schriftlich anerkannten oder nicht rechtskr√§figen Gegenforderungen ist unzul√§ssig. 4. DMS beh√§lt sich das Eigentum an allen gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollst√§ndigen Zahlung s√§mtlicher Au√üenst√§nde es Kunden vor. Der Kunde ist jederzeit widerruflich berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Waren im Rahmen seines normalen Gesch√§ftsganges weiterzuver√§u√üern, nicht jedoch dar√ľber anderweitig zu verf√ľgen. Die aus dem Weiterverkauf von Vorbehaltsware entstehenden Kaufpreisforderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an DMS ab. DMS erm√§chtigt ihn, widerruflich, die Forderungen im eigenen Namen auf Rechnung, von DMS einzuziehen. 5. DMS ist berechtigt, Vorbehaltsware bei Vertragsbruch des K√§ufers oder Zahlungsverzug zur√ľckzunehmen. In der Zur√ľcknahme liegt kein R√ľcktritt vom Vertrag. 6. Bei Zugriffen Dritter auf Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von DMS hinweisen und DMS unverz√ľglich benachrichtigen. 7. DMS bem√ľht sich, ihre Kundschaft zufrieden zu stellen und deshalb best√§tigte Lieferdaten einzuhalten. Best√§tigte Lieferdaten verstehen sich jedoch als ungef√§hre Sch√§tzungen. Werden diese Lieferdaten um mehr als 6 Wochen √ľberschritten, so hat der Kunde das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Kommt sodann eine Einigung √ľber ein neues Lieferdatum nicht zustande, kann der Kunde nach Ablauf einer weiteren angemessenen Nachfrist durch schriftliche Erkl√§rung vom Vertrag zur√ľcktreten. In diesem Falle sind Schadenersatzanspr√ľche ‚Äď ohne R√ľcksicht auf ihre Art und Benennung ‚Äď ausdr√ľcklich ausgeschlossen. Falls eine Bestimmung dieser allgemeinen Bedingungen oder eines ihnen unterliegenden Vertrages ung√ľltig ist oder wird, so ber√ľhrt dies im Zweifel nicht G√ľltigkeit der √ľbrigen Bestimmungen. Anstelle der ung√ľltigen Bestimmungen tritt vielmehr eine g√ľltige, welche Sinn und Zweck der ung√ľltigen am n√§chsten kommt.

F. ANLAGEN


Anlage A ‚ÄúDMS-Software-Lizenzvertrag‚Ä̬†Anlage C ‚ÄúDMS-Dienstleistungsbedingungen‚Ä̬†DMS-SYSTEMHAUS Gesellschaft f√ľr EDV-L√∂sungen mbH Am Bauhof 19 D-95445 Bayreuth Tel.: 0921 / 74799-0 Fax: 0921 / 74799-25

 

Unser Ziel - zufriedene Kunden
"Wir schätzen DMS als sehr kompetenten Partner. Die sehr gute Erreichbarkeit und schnelle Reaktion auf all unsere Bedürfnisse, zeichnen seine Mitarbeiter aus."
"Mit der DMS Systemhaus GmbH bringen wir sowohl Qualität und Engagement, als auch innovative Produkte und Zuverlässigkeit in Verbindung."
"Aufwändige Produkte benötigen flexible Softwarelösungen. Diese haben wir durch die Firma DMS mit Navision gefunden."